Berlin verklagen? – Brüssel

Schon vor einigen Wochen überlegte die EU-Kommission Deutschland aufgrund der oft überschrittenen Feinstaubwerte zu verklagen. „Die Luft ist zu schmutzig in deutschen Städten“. Nun steht die Frage noch im Raum, Brüssel zögert.

Feinstaub
Feinstaub wird beispielsweise durch Kraftfahrzeuge und Fabriken erzeugt, er ist für Menschen schädlich, das ist bekannt und dennoch steigen die Werte, gerade in den Ballungsräumen, wo die Verkehrsauslastung besonders hoch ist. Daher sollen neue Richtlinien und Gesetze von Bund und EU helfen, die Luft wieder freier von Feinstaub zu halten.

Frist überschritten
Die Frist gestellt von der EU-Kommission  zum Einhalten der Werte wurde bereits schon im Januar überschritten. Die Kontrolleure wollten sich daher schon in letzten Monat mit dem Streitfall beschäftigen. Da in Ballungsräumen wie Berlin, Frankfurt und Mainz, nun investiert wurde, wurde die Frist jedoch verlängert. „In den nächsten Wochen“ möchte man sich in Brüssel mit dem Problem auseinandersetzen.

Deutschland ist nicht alleine
23 der 28 EU-Staaten überschreiten derzeit die Feinstaubwerte für saubere Luft, vor allem bei den Stickoxiden aus Diesel-Abgasen. Nur gegen zwei dieser Länder (Polen, Bulgarien) laufen bereits Verfahren vor dem europäischen Gerichtshof.

Diesel-verbot
Das stark umstrittene Diesel-verbot wird dabei immer wahrscheinlicher, um Klagen durch Brüssel zu vermeiden und die Grenzwerte wieder einhalten zu können. Alternativen sollen dazu Prämien, beim Kauf von Benzin-Autos und Elektrofahrzeugen sein.

Update (21.05.2018)
Brüssel möchte nun klagen, es drohen hohe Zwangsgelder, aufgrund der häufig überschrittenen Grenzwerte der Feinstaubbelastung und der Stickoxide. Zudem beklagt Brüssel die zöger haften Entscheidungen im VW-Abgas-Skandal. Man solle sich verstärkt um die Einhaltung der EU- und Bundesgesetze kümmern.

Quellen (Tagesschau, UBA)
Bild (Unsplash)

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